Internationale Klimapolitik

Mit dem Pariser Abkommen erzielte die Klimakonferenz der Vereinten Nationen im Dezember 2015 ein historisches Ergebnis für den internationalen Klimaschutz. In diesem Abkommen setzen sich die Vertragsparteien das Ziel, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur (gerechnet ab der Industrialisierung) deutlich unter +2 Grad Celsius zu halten, Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel zu verbessern und die Entwicklungsländer im Rahmen der sogenannten Klimafinanzierung tatkräftig zu unterstützen. Auf der Weltklimakonferenz in Glasgow im Jahr 2021 wurde die Absicht bekräftigt, die Klimaerhitzung auf maximal 1,5 Grad gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, da die Folgen bei Erreichung des 1,5-Grad-Ziels wesentlich geringer ausfallen würden, als bei einem Anstieg um zwei Grad. Allerdings reichen die bisherigen Beschlüsse auf nationaler Ebene (NDCs – nationaly determined contributions) nicht aus, um dieses Ziel zu erreichen. Im sogenannten „Klimapakt von Glasgow“ werden die Staaten daher aufgefordert, bei ihren Klimazielen nachzubessern.

Vor dem Klimaabkommen von Paris waren das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und sein Kyoto-Protokoll die derzeit einzigen beiden völkerrechtlich verbindlichen Instrumente der internationalen Klimapolitik. Beim Umweltgipfel von Rio de Janeiro 1992 unterzeichneten 155 Staaten die UNFCCC. Aus dieser ging das Kyoto-Protokoll hervor, welches eine gemeinsame Emissionsreduktion forciert und für die Vertragsstaaten auch verbindlich macht.

Player der internationalen Klimapolitik

  • UNFCCC: Das Sekretariat der UN-Klimarahmenkonvention unterstützt die Verhandlungen über die Nachfolge des Kyoto-Protokolls, sorgt für Informationsaustausch und liefert Expertise.
  • IPCC: Der Weltklimarat (IPCC – Intergovernmental Panel on Climate Change) wurde als Sonderorganisation der UNO 1988 gegründet. Das IPCC erarbeitet eine umfassende, objektive, offene und transparente wissenschaftliche Basis zum besseren Verständnis des Risikos des vom Menschen verursachten Klimawandels. An den Berichten des IPCC wirken jeweils mehrere Hundert Wissenschaftler:innen aus der ganzen Welt mit. Die 195 Regierungen der Mitgliedsstaaten erkennen durch ihre Zustimmung zu den IPCC-Berichten deren wissenschaftliche Aussagen an.

Klimapolitik in der EU

Die Die Europäische Union (EU) hat im Rahmen des „Green Deals“ mit dem EU-Klimagesetz die Reduktion von Treibhausgasemission festgelegt, um den Erfordernissen des Pariser Übereinkommens zu entsprechen. Mit Hilfe des Gesetzgebungspakets „Fit for 55“ sollen die Treibhausgasemissionen der EU bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent (gegenüber dem Bezugsjahr 1990) reduziert werden. Darüber hinaus hat sich die Europäische Kommission für das Jahr 2050 das Ziel gesetzt, klimaneutral zu sein. Dieses Ziel ist rechtlich verbindlich ebenfalls im EU-Klimagesetz verankert

Umsetzung in Österreich

Im Juli 2016 wurde der Pariser Vertrag im österreichischen Nationalrat ratifiziert, der eine schrittweise Dekarbonisierung in diesem Jahrhundert anstrebt.

Österreichs integrierter „Nationaler Energie- und Klimaplan“ (NEKP)

Die österreichische Bundesregierung hat Ende 2019 einen Plan zur Erreichung der Klimaziele 2030 nach Brüssel übermittelt. Der NEKP ist ein umfassender Plan, der den Weg zur Erreichung der Energie- und Klimaziele Österreichs bis 2030 aufzeigt und der jene Sektoren umfasst, die nicht dem EU Emissionshandelssystem unterliegen, wie beispielsweise Verkehr, Landwirtschaft oder Gebäude.

Bis zum Jahr 2030 ist eine Reduktion der Treibhausgas-Emissionen (außerhalb des Emissionshandels) um 38 Prozent gegenüber dem Jahr 2005 vorgesehen. Dieses Ziel ist allerdings nicht mit dem aktualisierten 2030-Ziel von einer EU-weiten Treibhausgas-Minderung um netto mindestens 55 Prozent vereinbar und soll nach dem aktuellen Vorschlag auf minus 48 Prozent erhöht werden.

Die Kosten sind langfristig umso niedriger sind, je früher entsprechende Maßnahmen gesetzt werden. Bei Verschiebung von Maßnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt wesentlich drastischere Emissionsreduktionen notwendig.

Des weiteren bedeutet die Umsetzung des Weltklimavertrags auch zusätzliche Maßnahmen Bezug zu Ländern des globalen Südens, insbesondere Aktivitäten in den Bereichen Anpassung, Technologietransfer, Kapazitätsaufbau und internationale Klimafinanzierung.

Nationale Anpassungsstrategie

Österreich verfügt seit 2012 über eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, bestehend aus Bestandsaufnahme und Aktionsplan für insgesamt 14 Handlungsfelder. Ziel der Nationalen Anpassungsstrategie ist es, nachteilige Auswirkungen des Klimawandels auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft zu vermeiden und die sich ergebenden Chancen zu nutzen.

Player nationaler Klimapolitik

  • Bund, Länder, Gemeinden: Zentraler klimapolitischer Akteur auf Bundesebene ist das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.
  • Auf Landesebene kommt den vollziehenden Mitgliedern der Landesregierung eine hohe Bedeutung zu – vor allem in den Bereichen Raumordnung, Bauordnung und Wohnbauförderung oder Heizungsanlagen.
  • Die Verfassung überträgt den Gemeinden zudem einige wichtige Verwaltungsaufgaben zur autonomen Erledigung im Wirkungsbereich, etwa in den Bereichen der örtlichen Raumplanung oder örtlichen Baupolizei.
  • klimaaktiv: Die Initiative klimaaktiv des BMKwurde im Jahr 2004 gestartet und ist Teil der österreichischen Klimastrategie. Die Österreichische Energieagentur setzt klimaaktiv um und koordiniert die Maßnahmen in vier Themenbereichen: Bauen & Sanieren, Energiesparen, Erneuerbare Energie und Mobilität

Nachfolgend finden Sie eine Auswahl an Links und Literaturtipps zu diesem Thema

Weblinks

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)
klimaaktiv
Klima- und Energiefonds
Umweltbundesamt
Austrian Panel on Climate Change 
Climate Change Centre Austria 
Pariser Klimaabkommen
IPCC – International Panel of Climate Change
Klima- und Energiefonds Youtube Channel
Max Planck Institut: Klimaforschung Berichte 
Klimabündnis Österreich
Österreichische Energieagentur

Links zu Studienrichtungen zum Thema Klimapolitik

BOKU: Master Studium Umwelt- und Bioressourcenmanagement im Schwerpunkt Klima
FH Krems: Master Studium Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement

Onlinepublikationen

Klimaschutzbericht 2020 (Umweltbundesamt)
IPCC Summary 2018 (Intergovernmental Panel of Climate Change)                                                                               IPCC Summary 2021(Intergovernmental Panel of Climate Change)
Österreichischer Sachstandsbericht Klimawandel (Austrian Panel of Climate Change)
Leitfaden Klimaschutz in Gemeinden – Kapitel Klimawandel und Klimapolitik (Klimabündnis Österreich)
REDD: Wie Klimapolitik den Wald entdeckt und verändert (Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika)

 

Literatur zum Thema

Die besten Bücher zur Klimakrise – 2021
Buchcover: Die besten Bücher zur Klimakrise 2021
Robert Jungk Bibliothek für Zukunftsfragen
Die besten Bücher zur Klimakrise 2021 

Wie der Wandel gelingen könnte
JBZ Arbeitspapiere 56
Die Robert Jungk Bibliothek für Zukunftsfragen stellt in dieser Publikation ausgewählte Bücher zur Klimakrise vor und spannt dabei den Bogen vom aktuellen IPCC Bericht über Klimasoziale Politik, Politische Ökologie und Klimagerechtigkeit bis hin zu sozial-ökologischen Utopien.
Klimapolitik. Ziele, Konflikte, Lösungen
Buchcover: Klimapolitik. Ziele, Konflikte, Lösungen
Michael Jakob, Ottmar Edenhofer
C.H. Beck, 2017
ISBN: 978-3-406-68874-4

Das Ziel von Klimapolitik besteht darin, die Folgen des Klimawandels zu begrenzen. Kaum ein Politikbereich ist so sehr abhängig von der Wissenschaft. Das hat auch einen Vorteil: Wissenschaftliche Erkenntnisse kann man nicht mit einem bloßen Machtwort manipulieren. Regierungen können in der Debatte mit der Wissenschaft nicht mehr ausschließlich auf Macht und Interesse rekurrieren, sondern müssen sich auf Wahrheit, Objektivität, Fakten und Werte beziehen. Noch hat die Menschheit wenig Erfahrung mit der gerechten und effizienten Nutzung globaler Gemeinschaftsgüter. Daher kommt der Klimapolitik eine besondere Bedeutung zu, denn sie hat für die internationale Kooperation auf vielen Feldern eine Vorbildfunktion.
Zwei Grad. Eine Tonne.
Buchcover Zwei Grad. Eine Tonne
Christof Drexel, Wolfgang Mörth
2018
ISBN: 9783200056060

Um die globale Erwärmung unter dem gefährlichen Ausmaß von zwei Grad zu halten, müssen die jährlichen CO2-Emissionen von derzeit zwölf auf eine Tonne pro Person reduziert werden. Wie dieses Vorhaben gelingen kann, wird in diesem Buch präzise berechnet. Die einzelnen Lebensbereiche werden durchleuchtet, es werden Einsparpotenziale aufgespürt, die nicht nur dem Klima guttun. Potenziale der Effizienz, die sich auch wirtschaftlich lohnen, werden ermittelt, und eine dekarbonisierte Energieversorgung, die technisch machbar und leistbar ist, wird beschrieben.
In einem literarischen Zwischenkapitel versetzt sich der Gastautor Wolfgang Mörth in das Jahr 2044 und beschreibt, wie eine Welt aussehen könnte, in der das Klimaziel bereits erreicht ist und vor allem, wie es dazu kam.
Im letzten Teil des Buches findet sich eine Skizze des wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Wandels, der die Erreichung von Zwei Grad. Eine Tonne. rechtzeitig ermöglicht.

Kleine Gase – Große Wirkung: Der Klimawandel
Cover Kleine Gase Große Wirkung
David Nelles, Christian Serrer
2018
ISBN/GTIN 978-3-9819650-0-1

Wie groß ist der Beitrag des Menschen zum Klimawandel? Müssen wir jedes Jahr Ernteausfälle befürchten? Was bedeutet der Klimawandel für unsere Gesundheit? Was kostet uns der Klimawandel? Das kleine Buch bringt gibt in kompakter Form und mit anschaulichen hübsch gestalteten Grafiken wichtige Informationen über den Klimawandel verständlich auf den Punkt. Die beiden jungen Autoren wurden dabei von über 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterstützt.

Herausforderung Klimaschutzpolitik. Probleme, Lösungsstrategien und Kontroversen
Cover: Herausforderung Klimaschutzpolitik
Thorsten Hippe
Verlag Barbara Budich, 2016
Die Eindämmung des anthropogenen Klimawandels gilt auch historisch betrachtet als eine der größten weltpolitischen Herausforderungen für das künftige Wohlergehen der Menschheit. Dieses Buch bietet eine allgemein verständliche, systematische problemorientierte Einführung in sozialwissenschaftliche Grundlagen dieser umweltpolitischen Herausforderung.
Selbstverbrennung. Die fatale Dreiecksbeziehung zwischen Klima, Mensch und Kohlenstoff
Cover: Selbstverbrennung
Hans Joachim Schllnhuber
C. Bertelsmann, 2015
ISBN: 978-3-57010-262-6

Die Eindämmung des anthropogenen Klimawandels gilt auch historisch betrachtet als eine der größten weltpolitischen Herausforderungen für das künftige Wohlergehen der Menschheit. Dieses Buch bietet eine allgemein verständliche, systematische problemorientierte Einführung in sozialwissenschaftliche Grundlagen dieser umweltpolitischen Herausforderung.

Wir haben die Wahl. Ein Plan zur Lösung der Klimakrise.
Cover: Wir haben die Wahl
Al Gore
Riemann Verlag, München 2009
ISBN: 978-3-57050-115-3

Gore dokumentiert, dass die mutigen Entscheidungen, die für den Klimaschutz notwendig sind, neue Arbeitsplätze schaffen und helfen, unsere Wirtschaft zu wirklicher Nachhaltigkeit umzubauen.

State of the World 2014- Governing for Stustainability
Cover: Governing for Sustainability
Worldwatch Institute, 2014
ISBN: 978-1-61091541-0

Die Erwartungshaltung von BürgerInnen, dass ihre Regierungen den Weg einer nachhaltigen Entwicklung beschreiten, wurde durch internationale Konferenzen wie Rio II und das Verhindern klimaschutzwirksamer Gesetzgebung durch die USA getrübt. Das bedeutet nicht, dass es keine nachhaltige Entwicklung gibt – allerdings wird diese oft nicht von „oben“ sondern von „unten“ vorangetrieben. Klimaschutz, Artenschutz, Gleichbehandlung und andere Problemfelder einer Nachhaltigen Entwicklung werden von der lokalen Bevölkerung, von Frauenbewegungen und „Grassroot-Organisationen“ auf der ganzen Welt initiiert und durchgeführt – oft in Opposition zu den herrschenden Programmen von Regierungen und großen Unternehmen.

Umkämpfte Rohstoffe. Märkte, Opfer, Profiteure
Cover: Umkämpfte Rohstoffe
Dieter Eich/Ralf Leonhard
Ch. Link Verlag, 2013
ISBN: 978-3-86284-257-5

Wahrscheinlich brauchen wir in 25 Jahren drei Planeten. Denn eine Ressourcen schonende Strategie wurde von der Politik verschlafen und, so die Autoren, Edel-Zertifikate, good governance und corporate social responsibility erweisen sich oft als leere Phrasen. Neben Analysen über Opfer und Profiteure präsentieren sie alternative Nachhaltigkeitsmodelle und Vorschläge für entsprechende politische Regelungen.

+ 2 Grad. Warum wir uns für die Rettung der Welt erwärmen sollten.
Buchcover: +2 Grad
Helga Kromp-Kolb, Herbert Formayer
Molden Verlag 2018
ISBN: 978-3-222-15022-7

Auch wenn viele es nicht mehr hören können oder es als Fake News abtun: Der Klimawandel ist präsenter denn je, auch auf der vermeintlichen „Insel der Seligen“ Österreich. Helga Kromp-Kolb und Herbert Formayer zeigen, wie stark er bereits unseren Alltag beeinflusst. Es drohen nicht nur Umweltschäden, sondern auch existenzbedrohende menschliche, wirtschaftliche und politische Katastrophen.
Es genügt daher nicht, den Klimawandel technologisch zu bekämpfen. Wir müssen unser Wirtschafts- und Finanzsystem völlig neu denken, um ein gutes Leben für alle innerhalb der ökologischen Grenzen unseres Planeten zu ermöglichen. Noch ist es nicht zu spät: Die Autoren erklären, was hinter internationalen Klimaschutzvereinbarungen steckt, sie stellen vorbildhafte „Klimapioniere“ vor und geben praktische Tipps, wie jeder Einzelne im Alltag die Welt verändern kann.

Warmzeit. Klima, Mensch und Erde
Buchcover: Warmzeit. Klima, Mensch und Erde
Barbara Bauer, Adolf Buitenhuis, Dorothée D’Aprile, Manfred Kriener
Le Monde diplomatique, 2017

Der Klimagipfel in Paris 2015 war der Startschuss im Wettlauf um die Zukunft. Nach zwei Jahrzehnten der Lähmung, in denen der weltweite Klimaschutz stagnierte und nur der CO2-Ausstoß gut vorankam, schwebt wieder Hoffnung durch die Atmosphäre. Aber wie geht es jetzt weiter? Wie viel Zeit bleibt noch zum Umsteuern? Wie schnell schmilzt das Polareis wirklich? Mit Beiträgen von Franz Alt, Stefan Rahmstorf, Kirsten Kohlhaw, Elizabeth Rush u. a. Zudem mit der Erklärungen zum Klimawandel des Dalai Lama, von Papst Franziskus und Häuptling John Fire Lame Deer

Klimawandel und die internationale Klimapolitik in Zahlen
Cover: Der Klimawandel und die internationale Klimapolitik in Zahlen
Stephan Buhofer
oekom Verlag, 2017
ISBN-13: 978-3-96006-001-7

Zahlen spielen in der Diskussion rund um den Klimawandel eine zentrale Rolle. Sie sind der Ausgangspunkt für eine adäquate Klimapolitik und die Information der Öffentlichkeit. Doch was bedeuten all die Zahlen rund um Emissionen und Reduktionsziele und vor allem: Wo genau steht die Menschheit heute? Stephan Buhofer erläutert die wichtigsten Klimakennzahlen, analysiert Hintergründe und bietet darüber hinaus Einblicke in die theoretischen Aspekte der Klimawissenschaft und der Klimadiplomatie. Er bietet so eine fakten- und zahlenstarke Grundlage für die eigene Meinungsbildung über die große Herausforderung der heutigen Zeit, den Klimawandel.
Klimageschichte Europas. 1200 Jahre Wetter, Klima, Katastrophen
Cover: Klimageschichte Mitteleuropas
Rüdiger Glaser
Primus Verlag, 2013
ISBN: 978-3-53426-174-1

Sind die Unwetter und Katastrophen der letzten Jahre Ausdruck einer Klimaveränderung oder gab es sie schon immer? Diese 1000 Jahre umfassende Klimadarstellung, die auf den unterschiedlichsten Quellen basiert, ist einmalig für Mitteleuropa. Sie belegt die nachhaltigen Veränderungen des Klimas in den vergangenen Jahrhunderten, die Auswirkungen auf die Gesellschaft und macht deutlich, bis zu welchem Grad der Mensch in jüngerer Zeit Einfluss genommen hat.

Der geplünderte Planet. Die Zukunft des Menschen im Zeitalter schwindender Ressourcen.
Cover: Der geplünderte Planet
Ugo Bardi
oekom Verlag, 2013
ISBN-13: 978-3-86581-410-4

Ohne Öl keine erdumspannende Mobilität, ohne Seltene Erden keine Handys, ohne Phosphat kein billiger Dünger. Wie ein Junkie von seiner Droge ist unsere Zivilisation abhängig von den Schätzen, die die Erde birgt. Doch die Anzeichen mehren sich, dass die Zeit billiger Rohstoffe bald vorbei sein wird. Wie wird sich die Weltwirtschaft entwickeln, wenn sich die Fördermengen der wichtigsten Ressourcen nicht mehr steigern lassen?
Atlas der Globalisierung. Weniger wird mehr
Cover Atlas der Globalisierung - Teil der Erdkugel auf rotem Hintergrund
Barbara Bauer et al, Le Monde diplomatique, 2017

Was Wachstum ist, weiß jeder – aber was bedeutet Postwachstum? Das klingt nach einer utopischen Gesellschaftstheorie. Denn in der Wirklichkeit gilt Wachstum immer noch als Allheilmittel gegen Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung und andere Risiken. Ohne Wachstum kein Wohlstand, keine Freiheit, kein Erfolg. Doch auf einem begrenzten Planeten kann es kein unbegrenztes Wachstum geben.
Auf die Endlichkeit der Ressourcen und die Umweltschäden, die unser Ex-und-hopp-Konsum verursacht, hat bereits vor über 40 Jahren der Club of Rome mit seinem berühmten Bericht „Die Grenzen des Wachstums“ aufmerksam gemacht. Wir ahnen schon lange, dass es so nicht weitergehen kann und dass Wachstum nicht die Lösung, sondern das Problem ist. – Als vor 12 Jahren der erste „Atlas der Globalisierung“ von Le Monde diplomatique erschien, war Globalisierung noch ein Expertenthema. Heute lernen die Kinder in der Grundschule, was das ist. Morgen werden sie wissen, wie Postwachstum geht. Weil der Klimawandel stattfindet, weil die Finanzkrise ganze Volkswirtschaften bedroht, weil die industrielle Produktion mehr Rohstoffe verbraucht denn je. Es ist höchste Zeit umzudenken. Der Postwachstumsatlas liefert Ideen und Informationen, nicht zuletzt mit seinen tollen Grafiken. – Mit Download und über 300 Karten und Grafiken.

Die unheimlichen Ökologen. Sind zu viele Menschen das Problem?
Cover: Die unheimlichen Ökologen
Balthasar Glättli, Pierre- Alain Niklaus (Hrsgb.)
Rotpunktverlag, 2014

 

Die Autoren in diesem Buch orten in vielen ökologischen Lösungsansätzen eine gehörige Portion an Unheimlichem: Gemeint sind menschenverachtende Denktraditionen. Denen wird ein anderes Verständnis von Ökologie gegenübergestellt – eines, das die Menschen und ihre Grundrechte ins Zentrum rückt, nach Verteilungsgerechtigkeit fragt und eine Kritik an der Ausbeutung von Mensch und Planet formuliert
Was macht Herr Lin in Afrika?
Cover: Was macht Herr Lin in Afrika
Petra Navara
Edition Steinbauer, 2013
ISBN: 978-3-902494-68-9

Chinas Engagement in Afrika führt in Diskussionen oft in eine Sackgasse. Von neuen Kolonialherren, rücksichtsloser Ausbeutung der Ressourcen und der gelben Gefahr ist rasch die Rede. Navara, die zur Zeit in Ugan-da lebt, setzt sich mit diesen Vorwürfen auseinander. In der Analyse historischer und wirtschaftspolitischer Hintergründe sieht sie die Interessen Chinas, Europas und Amerikas nun in Afrika aneinander geraten. Sie kommt dabei v.a. über persönliche Zugänge und sensible Beobachtung des Alltags zu anderen Bildern, die LeserInnen gefangen nehmen und verlocken, anders und etwas genauer hinzusehen.